In den vergangenen Monaten hatte die SPD Emsbüren zur Teilnahme an einer Bürger*innen-Umfrage aufgerufen. Wir bedanken uns herzlichen bei allen Teilnehmenden und freuen uns über die Antworten, welche uns in unserer Politik bestätigen und auch neue Denkanstöße geben.
Die vollständigen Ergebnisse stellen wir Ihnen hier ausführlich vor.
Rat und Verwaltung hatten in einem Antrag zur Unterstützung von Gemeinden, die besonders von COVID 19 betroffen sind, einen Antrag an das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung gestellt, der jetzt die erste Etappe geschafft hat.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns über Ihr Interesse an der Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Emsbüren.
Die SPD Emsbüren ist seit der Kommunalwahl 2016 mit fünf Ratsmitgliedern im Gemeinderat und entsprechend in den verschiedenen Ausschüssen vertreten.
Es ist nicht immer einfach für uns, Wählerinnen und Wähler von den politischen Vorstellungen der SPD zu überzeugen. Dabei darf man feststellen, dass Politik auf Bundes- und Landesebene mit der Politik auf Gemeindeebene schwer zu vergleichen ist.
Was für die SPD Emsbüren aber zählt ist die tiefe Überzeugung, dass alle Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, Gehör zu finden und in die politischen Entscheidungen einbezogen zu werden. Einzelinteressen haben in unserer örtlichen Politik keine Chance – es zählt das Gemeinwohl! Und am Ende aller Beratungen gehört eine Entscheidung her. Wir beziehen zu den politischen Themenfeldern klar Stellung, kommen zur Meinungsfindung gerne mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch und beraten uns dazu mit den SPD-Mitgliedern im Ortsverein.
Die SPD hat sich im Gemeinderat Emsbüren auch mit wenigen Ratsmitgliedern durchaus Gehör verschafft.
Wir waren es, die seinerzeit gegen den Haushalt gestimmt haben, in dem die Kosten für den Neubau von Rathaus und Feuerwehrgerätehaus als Investorenlösung aufgenommen werden sollten. Die Rechnung hat klar gezeigt, dass nur die Investoren dabei massenhaft Geld verdienen und das kurz- und langfristig zu Lasten des Gemeindehaushaltes. CDU und Bürgermeister haben zwei Monate gebraucht, bis sie das eingesehen hatten und waren dann bereit, den Haushalt wieder zu ändern.
Es ist die SPD, die sich für den Erhalt von Wald- und Grünflächen in vorhandenen Siedlungsstrukturen einsetzt. Denn die sind im Rahmen der seinerzeitigen Bebauungspläne bewusst dort belassen worden.
Es ist die SPD, die sich für die engere Einbindung aller Kinder, Jugendlichen und Heranwachsenden in die politischen Entscheidungen, die sie (mit)betreffen, einsetzt. Auf unseren Antrag hin wurde dies 2021 für die nächste Legislaturperiode zur Prüfung auf Umsetzungsmöglichkeiten beschlossen.
Es ist die SPD, die sich für die Einrichtung eines/r Verwaltungsvollzugsbeamtin/en ab 2022 eingesetzt hat. Regeln bedürfen auch einer Überprüfung. Die/der Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Außendienst soll sich u.a. um die Aufklärung von Vermüllungen kümmern und „das Auge der Verwaltung im Außendienst“ sein. Sie/er kann den Handlungsbedarf für die Verwaltung und den Bauhof feststellen und koordinieren. Das geht von vor Ort bedeutend effektiver.
Es ist die SPD, die den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger zur Einrichtung einer Hundefreilauffläche vernünftig und sachgerecht in den Fraktionen und Gremien hat behandeln lassen.
Die Ratsfraktion der SPD Emsbüren ist gerne bereit, sich mit Ihren Anliegen auseinanderzusetzen. Schreiben Sie uns oder sprechen Sie uns gerne an. Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!
Für die Kommunalwahl 2021 hat die SPD Emsbüren eine Wahlliste mit vielen engagierten und an der Ratsarbeit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Emsbürens aufgestellt – quer durch alle Altersgruppen und mit einem erfreulich hohen Anteil an Frauen.
Geben Sie uns bitte ihre Stimme, damit wir unsere Arbeit im Gemeinderat, in den Ortsräten und in den Ausschüssen mit gewichtigerer Stimme als heute ausführen können.
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Christian Albert
Vorsitzender der SPD- Fraktion im Rat der Gemeinde Emsbüren