SPD Emsbüren

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SPD Emsbüren klärt 

Bürgermeisterfrage im Januar

"Albert: Kritik an Schließung des Bahnübergangs Mehringer Straße!"

Bahnübergang Mühlenstraße

Zufahrt zum Bahnübergang - Mühlenstraße

Emsbüren

Unter Corona-Bedingungen traf sich der neugewählte Vorstand der SPD Emsbüren zur konstituierenden Sitzung.  Im Konferenzraum im FOKUS ging es unter Leitung des Vorsitzenden Georg Dirks um die Planung des kommenden Jahres, vor allem um die Kommunalwahlen, nicht zuletzt um die Bürgermeisterwahl. 

Den Bericht der SPD- Gemeinderatsfraktion erstattete deren Vorsitzender Christian Albert. Vor allem ging Albert auf den geplanten Bahntunnel ein: „Die SPD-Fraktion begrüßt die beabsichtigte Vereinbarung mit der Bahn AG über den Bau eines höhenungleichen Bahnüberganges („Bahntunnel“) im Zuge der L40/Lingener Straße.“  Teil dieser Vereinbarung sei u.a. die Schließung von drei bestehenden Bahnübergängen (BÜ) zur Kompensation der Kosten. „Für die SPD überwogen in der Abwägung der Schließung zwischen des BÜ Mehringer Straße und der benachbarten Mühlenstraße deutlich die Verkehrslenkenden Nachteile und Gefahren für die Verkehrssicherung bei Schließung des BÜ Mehringer Straße.“ Die Mehringer Straße verfüge über einen sehr gut ausgebauten Fuß- und Radweg und sei bei gutem Fahrbahnzustand bereits verkehrsberuhigt ausgebaut. Alle diese Punkte seien, so Albert, bei der Mühlenstraße nicht gegeben. „Wegen der begrenzten Fahrbahnbreite ist auch der Bau eines Fuß- und Radweges baulich an der Mühlenstraße nicht zu realisieren. Auch müssen Schulkinder, die den BÜ Mehringer Straße zur Bushaltestelle Marienstraße überqueren, zukünftig einen unzumutbaren Umweg in Kauf nehmen.“

Ein entsprechender Antrag, der statt der Schließung des BÜ Mehringer Straße den an der Mühlenstraße vorsah, habe leider im Verwaltungsausschuss bei den übrigen Mitgliedern keine Zustimmung gefunden. Da die SPD selbstverständlich auch für den zukunftsweisenden Bahntunnel bei gleichzeitigem Ausbau der ortskernentlastenden Südspange eintrete, sei der Antrag in der Ratssitzung zurückgezogen worden.  Albert: „Entscheidend war das gemeinsame Bestreben, den Bahntunnel zu verwirklichen“. Die SPD will über die Abwägung zwischen den beiden Bahnübergängen nochmals mit der Mehrheitsfraktion diskutieren.

Dass der parteilose, von der SPD unterstützte Bürgermeister Bernhard Overberg nicht erneut kandidieren werde, wurde kurz vor der Vorstandssitzung bekannt. Georg Dirks: „Dem Vernehmen nach will die CDU ihren Kandidaten im November vorstellen. Die SPD wird sich jedoch nicht unter Zugzwang setzen lassen.“ Die Frage, ob die SPD eine Bürgermeisterkandidatin oder einen Kandidaten nominieren werde, soll Dirks zufolge bei einer Klausurtagung im Januar entschieden werden.

Bericht aus der NOZ:

https://www.noz.de/lokales/emsbueren/artikel/2138675/emsbueren-spd-kritik-an-schliessung-des-bahnuebergangs-mehringer-strasse

 

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