SPD Emsbüren

915 Unterschriften gegen geplanten Kita-Standort in Emsbüren

915 Unterschriften gegen geplanten Kita-Standort in Emsbüren



Emsbüren
. In der Gemeinde Emsbüren haben sich 915 Bürger in Unterschriftenlisten gegen die Wahl des Standortes einer Kindertagesstätte an der Waldschule Leschede ausgesprochen. Jürgen Wisse und Wolfgang Wertenbroch werteten dieses Ergebnis bei der Übergabe der Listen an Emsbürens Bürgermeister Bernhard Overberg als „Erfolg auf ganzer Linie“. Der Gemeinderat sei deshalb aufgefordert, die Standortentscheidung noch einmal zu überdenken.


Die beiden hatten die Unterschriften gemeinsam mit weiteren Unterstützern in den letzten drei Wochen gesammelt. Unterschreiben durften ausschließlich wahlberechtigte Bürger der Gemeinde. „Für ein Bürgerbegehren wären 795 Unterschriften erforderlich gewesen, zehn Prozent der wahlberechtigten Einwohner“, freute sich Wisse über die Resonanz.

Dieses Bürgerbegehren war nicht zustande gekommen, da die CDU als Mehrheitsfraktion Anfang August mit ihrer Stimmenmehrheit im Verwaltungsausschuss (VA) die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Realisierung des Vorhabens an der Waldschule durchgesetzt hatte. Damit war aber gleichzeitig das Bürgerbegehren hinfällig, da dieses nicht über die Aufstellung von Bauleitplänen befinden darf. Die CDU nehme die Kritik von Bürgern ernst, gleichwohl dürften wichtige Vorhaben aber nicht verhindert werden, hatte die CDU-Fraktionsvorsitzende Maria Theissing begründet. SPD und Freie Wähler-Gemeinschaft (FWG) warfen der CDU darauf hin vor, den Bürgerwillen zu missachten.

Über die Frage nach dem richtigen Standort für die vierte Kita im Ort tobt seit Wochen ein heftiger Streit in der Gemeinde. Die Verwaltung favorisiert die Flächen an der Mehringer Straße, die CDU hat per Rats- und VA-Beschluss den Standort Waldschule durchgesetzt. „Aus Sicht der Verwaltung ist das die falsche Entscheidung“, meinte Bürgermeister Overberg. Als guter Demokrat müsse er diese akzeptieren, „ich werde sie aber nicht respektieren“.

Zur Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerumfrage hatte Wisse am Donnerstag für Freitagnachmittag per E-Mail neben Bürgermeister Overberg auch die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FWG ins Rathaus eingeladen. Friedhelm Wolski-Prenger für die SPD und Claudia Kelbel für die FWG kamen, nicht aber Maria Theissing für die CDU. „Wir bedauern das sehr“, sagte Wisse. Eine Absage habe es seitens der Christdemokraten nicht gegeben.

Der 42-jährige Emsbürener erläuterte noch einmal die Gründe, die aus seiner Sicht gegen den Kita-Sandort an der Waldschule und für eine Fläche an der Mehringer Straße sprechen würden (wir berichteten mehrfach). Die Resonanz auf die Unterschriftenaktion sei enorm gewesen. Wisse: „Wir haben bereits in der ersten Woche über 300 Unterschriften gesammelt. Viele Eltern sprachen mich an und sagten: ‚Wenn du das machst, dann stehen wir hinter dir ‘.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Wolksi-Prenger sprach ihm und Wertenbroch seine „Hochachtung und Bewunderung“ dafür aus, in so kurzer Zeit so viele Unterschriften gesammelt zu haben.

Es sei ein Novum in Emsbüren, dass sich Bürger so einbringen und abends losgehen, um sich für eine Sache zu engagieren, sagte Claudia Kelbel von der FWG. Dies sei ein Zeichen dafür, dass sich etwas verändere im Ort. Die Bürger lehnten es ab, Entscheidungen „einfach vorgesetzt zu bekommen“.

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