SPD Emsbüren

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir freuen uns über Ihr Interesse an der Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Emsbüren.

Nach wie vor ist es nicht einfach für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Emsland, Wählerinnen und Wähler von den polischen Vorstellungen der SPD zu überzeugen.

Wir sehen unsere Aufgabe daher als Korrektiv für eine übermächtige  CDU. Diese Machtfülle  zeigte sich in Emsbüren zum Beispiel bei der Art und Weise, in der die Mehrheitspartei   einen ungeeigneten Standort für den vierten Kindergarten durchgesetzt hat.

Erstmals in Emsbüren beabsichtigten zum Erschrecken der CDU Bürger ein Bürgerbegehren gegen den Standort an der ehemaligen “Waldschule”. Das macht deutlich, dass die Verärgerung über die Machtpolitik der Emsbürener CDU sowie deren Angriffe auf den mit großer Mehrheit gewählten parteilosen Bürgermeister sehr groß ist.

Die Angst der CDU vor dem  Ergebnis des Bürgerbegehrens ließ die Christdemokraten tief in die Trickkiste fassen. Das bis dahin zulässige Bürgerbegehren wurde verhindert. Kein Meilenstein für die Demokratie in Emsbüren – und leider ein Beitrag zur Politikverdrossenheit.

Die SPD hatte aus vielen guten Gründen für einen Standort am Elisabeth-Haus plädiert. Ein Grund war die Verkehrssituation an der Waldschule. Seinerzeit behaupteten die Befürworter, dass keinerlei Verkehrsprobleme bestünden. Jetzt wird eine Tempo-30-Zone gefordert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen...

Dass Bürgerinnen und Bürger wegen Drogerieartikeln in Nachbarkommunen fahren müssen hat ebenfalls die CDU zu verantworten, die einen guten Vorschlag des Bürgermeisters für eine Neuansiedlung verhinderte.Es wäre jetzt dringend an der Zeit, endlich Nägel mit Köpfen zu machen, ohne dass etwa der geplante Bürgerpark ins Hintertreffen gerät. Die SPD- Fraktion im Gemeinderat wird entsprechende Initiativen unterstützen.

Die Quittung für ihre mangelnde Bürgernähe erhielt die CDU bei der Bürgermeisterwahl. Anders als bei der Niederlage von Norbert Verst gegen Bernhard Overberg – damals war die CDU gespalten in der Unterstützung ihres Bürgermeisters – trat die Partei diesmal geschlossen auf (wenn man davon absieht, dass mit Dieter Bünker ein zweiter Kandidat aus ihren Reihen kam) und wendete offensichtlich erhebliche finanzielle Mittel für ihren Kandidaten Klaus Hemme auf. Führende Personen warfen das Handtuch oder kündigten, wie Parteichef B. Drenthe, ihren Rückzug an – eine interessante Art der Unterstützung.

Dennoch hatte  Bernhard Overberg am Ende mit deutlicher Mehrheit die Nase vorn. Die SPD hatte den Bürgermeister  bekanntlich gegen ungerechtfertigte Angriffe verteidigt und zu seiner Wahl aufgerufen. Für die Gemeinde Emsbüren kann es nur gut sein, wenn die politische Macht nicht bei der CDU gehäuft wird.

Nach der Bürgermeisterwahl  hoffe ich auf eine verbesserte kommunalpolitische Zusammenarbeit.

Bei Anregungen und Fragen wenden Sie sich gern an die Mitglieder der SPD-Fraktion.

Dr. Friedhelm Wolski-Prenger

Vorsitzender der SPD- Fraktion im Rat der Gemeinde Emsbüren

(www.wolski-prenger.de)

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