SPD Emsbüren

Hier das komplette Wahlprogramm als pdf downloaden!

SPD Ortsverein Emsbüren - Was wir wollen

Gemeinde Gemeinsam Gestalten!
Unsere kommunalpolitischen Grundsätze

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist die älteste demokratische Partei in Deutschland. Ihre Politik orientiert die SPD an den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

In Emsbüren wurde der SPD- Ortsverein 1974 begründet. Im Jahre 2014 konnten wir daher unser vierzigjähriges Bestehen feiern.

Wir vergessen nicht, dass der 2015 verstorbene Gründungsvorsitzende unseres Ortsvereins Fritz Herrmann als Kind nach Emsbüren fliehen musste. Als Mitglied des Gemeinderates hat er sich dann um das Gemeinwohl verdient gemacht. Integration hilft allen.

Im Gemeinderat hat die SPD seit ihrer Gründung konstruktiv mitgearbeitet. Bei vielen Entscheidungen zeigte sich im Nachhinein, dass die Mehrheitsfraktion falsch lag. Dass die SPD oft die besseren Argumente hatte, wurde von der CDU zum Schaden der Gemeinde nicht beachtet.

Die folgenden Grundsätze liegen der SPD- Kommunalpolitik in Emsbüren zugrunde:

  • Zusammenhalt fördern – statt Einzelinteressen bedienen
  • Vorausschauend handeln – statt zu lange am Überlieferten festzuhalten
  • Gerechtigkeit – auch in der Steuerpolitik
  • Bürgerwillen beachten – statt selbstherrlicher Entscheidungen
  • Realismus – statt wolkiger Versprechen
  • Respekt im Gemeinderat – statt ständigen unsachlichen Streits

 

Zusammenhalt fördern – statt Einzelinteressen bedienen

Beispiel Solidarität. Das soziale Engagement in der Gemeinde ist beeindruckend. Neben dem ehrenamtlichen Engagement fördert die Gemeinde mit Zustimmung aller Fraktionen etwa die Tagespflege für Seniorinnen und Senioren  oder die zunehmend wichtiger werdende Schulsozialarbeit. Beispielhaft arbeiten die Integrationshelferinnen und Integrationshelfer für Flüchtlinge. Gut ist, dass es über die notwendige Aufnahme von Flüchtlingen keinen Streit zwischen den demokratischen Parteien gab.

Beispiel Jugendarbeit. Wie in der Vergangenheit wird sich die SPD für die Förderung der Jugendarbeit einsetzen. Die kirchliche Jugendarbeit, die Jugendfeuerwehr  oder die Jugendarbeit der Sportvereine tragen erheblich zum Zusammenhalt bei. Gerade der Sport bietet auch die Möglichkeit zur Inklusion junger Menschen, die zu uns vor den zunehmenden Kriegen auf der Welt fliehen. Ausgebaut müssen Angebote der freien Jugendarbeit.

Beispiel Kultur.  Sowohl hinsichtlich der Anwerbung von Fachpersonal als auch zur Imagepflege verfügt Emsbüren über einen Leuchtturm, um den uns viele Gemeinden im Landkreis beneiden: Die Emsbürener Musiktage. Die von der Gemeinde zu tragenden Kosten dieser Veranstaltung sind überschaubar, jede andere Imagewerbung für Emsbüren wäre wesentlich teurer. Deswegen und selbstverständlich aus kultureller Sicht muss dieser Leuchtturm erhalten bleiben. Dies muss betont werden, weil es in der Mehrheitsfraktion immer wieder Forderungen nach der Einstellung der Musiktage gibt.

Weiter zu fördern sind auch andere kulturelle Ereignisse. Der Kulturkreis bietet interessante Veranstaltungen an. Die Theatergruppe des Kulturkreises macht sich insbesondere mit dem Freilichttheater am Heimathof verdient.

Beispiel Quartiersmanagement. Einige Wohngebiete in Emsbüren sind schon im „Rentenalter“ – sie wurden vor über 60 Jahren gebaut. Viele Häuser stehen hier auf sehr großen Grundstücken, die früher wegen der Selbstversorgung üblich waren. Viele Häuser wurden von den nächsten Generationen übernommen. Viele Häuser wurden renoviert und den geänderten Ansprüchen angepasst.

Häufig wohnen in solchen Häusern aber auch alleinstehende Menschen, die mit den Arbeiten im Haus und im Garten überfordert sind und die sich Hilfe wünschen. Manche Menschen sind auch in ihrer Mobilität eingeschränkt und können beispielsweise den Einkauf nicht mehr gut alleine schaffen.

Die SPD setzt sich vor diesem Hintergrund für ein „Quartiersmanagment“ ein, das sich um das Wohlergehen aller in einem Wohngebiet wohnenden Menschen kümmert.

Ein solches Quartiersmanagment kann nicht nur in ehrenamtlicher Form geschafft werden. Eine hauptamtliche Betreuung hätte aber die Aufgabe, in den Wohngebieten eine Kultur des Sich-Kümmerns - die es in Ansätzen vielfach gibt – weiterzuentwickeln.

Beispiel Bürgerbus. Bei einer von der SPD durchgeführten Bürgerbefragung gab es einen deutlichen Unterschied in der Bewertung des Bürgerbusses je nach dem Wohnort. Wer im geschlossenen Ortskern lebt, hat verständlicherweise ein geringeres Interesse am Bürgerbus. Wer jedoch in den weniger verdichteten Wohngebieten, z.B. in den Ortsteilen Ahlde, Elbergen, Gleesen, Helschen, Mehringen oder Moorlage wohnt und - z. B. als älterer Mensch – nicht immer mit dem Auto zum Arzt oder zum Einkaufen fahren kann, begrüßt das Angebot.

Die SPD ist zufrieden, dass ihre Forderung zum Weiterbetrieb des Bürgerbusses durchgesetzt werden konnte. Die Neuanschaffung eines Fahrzeugs wurde von der SPD unterstützt.

Beispiel „Kultur der Anerkennung“. Wie beim Sport, bei der Feuerwehr, im sozialen Bereich oder in der Kultur ist die Gemeinde auf ehrenamtliche Arbeit angewiesen.

Die SPD begrüßt, dass seit einigen Jahren ein Ehrenamtspreis verliehen wird. Auch die Sportlerehrung ist ein gutes Beispiel. Wir begrüßen die Einführung einer Ehrenamtskarte.

Eine weitere Würdigung von Ehrenamtlichen besteht nach unserer Meinung in Auszeichnungen wie denen einer jährlich vergebenen Ehrung von Ehrenbürgerinnen oder von Ehrenbürgern, die sich besonders um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Wir werden uns für eine solche Ehrung weiter einsetzen.


Vorausschauend handeln – statt zu lange am Überlieferten festzuhalten

Beispiel Schulpolitik. Seit Jahren verweist die SPD auf die Notwendigkeit der Neuordnung der Schulen. Es melden sich inzwischen mehr Schülerinnen und Schüler an der Gesamtschule in Lingen an als an der Hauptschule Emsbüren. Eine Schule, an der sich pro Jahr 12 Schülerinnen und Schüler anmelden, kann nicht dauerhaft aufrechterhalten werden. Wenn nicht rasch gehandelt wird, gefährdet die Mehrheitsfraktion den Schulstandort Emsbüren. Mit Unterstützung der SPD- geführten Bundesregierung unter Gerhard Schröder konnte das Schulzentrum ausgebaut werden, das sich daher für eine gemeinsame Schule für alle anbietet. Die SPD begrüßt in diesem Zusammenhang die Bildung einer Elterninitiative zur Gründung einer Integrierten Gesamtschule. Es ist beeindruckend, welchen Sachverstand sich diese Elterninitiative erarbeitet hat.

Bekanntlich schneidet Deutschland mit seinem zerklüfteten Schulsystem im internationalen PISA- Vergleichstest schlecht ab. Länder, in denen Kinder bis zur 10. Klasse gemeinsam lernen, bringen dagegen wesentlich bessere Ergebnisse.

Gut schneidet Deutschland im internationalen Vergleich bei den Grundschülern ab. Grundschulen sind seit 1919 in Deutschland Gesamtschulen. Die gleichen Argumente, die heute gegen eine gemeinsame Schule für alle vorgebracht werden, wurden damals gegen eine gemeinsame Grundschule ins Feld geführt. (Informieren: www.ggg-niedersachsen.de)

Beispiel Sicherheit. Dass bei der Bürgerbefragung der SPD 89,6% der Befragten angaben, sie fühlten sich in Emsbüren „sicher“ oder „sehr sicher“ liegt mit großer Wahrscheinlichkeit auch an der Emsbürener Polizeistation. Die SPD wird alles daran setzen, die Polizeistation in Emsbüren für die Zukunft zu erhalten.

Beispiel Wohnen in der Zukunft. Emsbüren hat sich zu einer Gemeinde mit mehr als 10.000 Einwohnern entwickelt. Es wurden Neubaugebiete ausgewiesen, in denen hier geborene oder zugezogene Menschen bauen. Bei zu erwartendem weiteren Wachstum der Bevölkerung wollen wir einer unnötigen Zersiedelung der Landschaft entgegenwirken. Im Innenbereich gibt es noch Platz für unterschiedliche Interessen. Ständig neue Baugebiete statt überlegtem Handeln in den bestehenden Wohnquartieren führen in die falsche Richtung.


Gerechtigkeit – auch in der Steuerpolitik

Beispiel Finanzlage. Die finanzielle Situation der Gemeinde Emsbüren ist schlecht.  Die Pro-Kopf- Verschuldung stieg auf niedersächsische Rekordwerte. Dafür sind zum Teil falsche CDU- Entscheidungen in der Vergangenheit verantwortlich (Standort 4. Kindergarten, Alte Amtsvogtei, Sportplatz Elbergen u.a.m.), zum Teil waren aber auch kostenträchtige Entscheidungen unabweisbar

So hat auch die SPD dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses am Standort „Im Hagen“ zugestimmt,  den die Freiwillige Feuerwehr als den bestgeeigneten gefordert hatte. Die Gemeinde Emsbüren kann sich glücklich schätzen eine so engagierte und personell gut ausgestatte Freiwillige Feuerwehr zu haben. Erforderlichen Investitionen der Feuerwehr wird sich die SPD daher auch zukünftig nicht verschließen. Dass die FWG der Feuerwehr diesen Standort verweigern wollte bleibt unverständlich.

Die SPD hat auf Bundesebene beschlossen, dass Gesetze, die Finanzen der Gemeinden betreffen, in Zukunft auch vom Bund bezahlt werden müssen. Das hat die SPD in Bezug auf die Kosten der Flüchtlingsunterbringung auch durchgesetzt. Leider galt dies noch nicht, als Bund und Land unter CDU- Führung die Verbesserung der Kinderbetreuung gesetzlich vorschrieben, so dass Kindergartenneu- und Umbauten von der Gemeinde ebenso zu tragen sind wie die erheblichen Personalkosten.

Erhebliche Beträge zahlt die Gemeinde an den Landkreis. Wir fordern, dass der Landkreis angesichts seiner guten Haushaltslage die Kreisumlage weiter senkt.

Für die Gemeinde Emsbüren fordert die SPD Steuergerechtigkeit.

Beispiel Gewerbesteuer. Emsbüren hat mit Zustimmung der SPD in den vergangenen Jahren erfolgreich erhebliche Anstrengungen der Wirtschaftsförderung unternommen.   Sowohl bei attraktiven Gewerbegrundstücken als auch bei deren Entschließung fördert die Gemeinde mit erheblichen Summen. Diese Investitionen in die Zukunft unterstützt die SPD. Wer mit offenen Augen durch die Gewerbegebiete fährt kann die beeindruckenden Ergebnisse erfolgreicher  Ansiedlungspolitik sehen.

In der Zukunft stehen zudem deutliche Investitionen in die Breitband- Internetversorgung an, was in der Hauptsache den Gewerbetreibenden zu Gute kommt.

Die CDU weigert sich dennoch, die Gewerbesteuer angemessen zu erhöhen. Die Gewerbesteuer in Emsbüren liegt deutlich unter der von benachbarten Gemeinden.

Vor diesem Hintergrund fordert die SPD einen deutlichen Beitrag von Handel und Gewerbe zur Entlastung des Haushaltes durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer auf das Niveau der umliegenden Gemeinden.

Beispiel Grundsteuer. In der Vergangenheit wurden  mehrfach die Grundsteuern erhöht. Das trifft die vielen Eigenheimbesitzer. Durch den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer tragen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erheblich zum Gemeindehaushalt bei. Der Landkreis hat die Gebühren für die Müllentsorgung erhöht. Eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger ist daher in der kommenden Wahlperiode nicht gerechtfertigt. Die SPD wird in der kommenden Wahlperiode einer weiteren Erhöhung der Grundsteuer B nicht zustimmen.

Bürgerwillen beachten – statt selbstherrlicher Entscheidungen

Beispiel Tempo-30-Zonen.  Ein gutes Beispiel Berücksichtigung von Bürgerinteressen ist die Umsetzung der von Bürgerinnen und Bürgern geforderte Verkehrsberuhigung („Tempo-30-Zonen“). Wie die SPD, die diese Bestrebungen aktiv unterstützte,  haben sich auch die anderen Fraktionen für die Umsetzung  entschlossen.

Beispiel CDU- Tricks. Das Gegenteil von bürgernaher Politik praktizierte die CDU im Umgang mit einem Bürgerbegehren. In der CDU wird darüber diskutiert, warum die Partei 2014 die Bürgermeisterwahl wiederum verloren hatte. Trotz offensichtlichem riesigen finanziellen Aufwands  (Großplakate für den offiziellen CDU- Bürgermeisterkandidaten wie für einen Kanzlerkandidaten) gewann der auch von der SPD unterstützte parteilose Bürgermeister Bernhard Overberg deutlich die Wahl.

Einen wesentlichen Grund für die erneute Niederlage sehen viele Bürgerinnen und Bürger in der bürgerfeindlichen CDU- Politik in der Vergangenheit. Obwohl sich über 1.000 Bürgerinnen und Bürger für einen anderen, pädagogisch geeigneteren und zukunftsträchtigen Standort am Elisabethhaus für den vierten Kindergarten mit wesentlich günstigerer Finanzierung ausgesprochen hatten, verhinderte die CDU mit Geschäftsordnungstricks einen Bürgerentscheid.

Dieses Vorgehen schadete den Finanzen und dem Zusammenhalt in der Gemeinde ebenso wie dem ehrenamtlichen Engagement von Bürgerinnen und Bürgern.

Die SPD wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass der demokratisch geäußerte Wille von Bürgerinnen und Bürgern angemessen berücksichtigt wird


Realismus – statt hohler Versprechungen

Beispiel Bahnquerung. Die CDU klebte im Bürgermeisterwahlkampf 2014 Plakate, auf denen zu lesen stand,  eine Bahnunterführung gebe es nur mit ihr. Damit schafft man keine Lösung, sondern täuscht eine solche nur vor. Wahr ist: In all den Jahren, in denen sie selbst im Land wie im Bund Regierungsverantwortung trug, hat die CDU für Emsbüren nichts erreicht. Solche leeren Versprechungen sind die Bürgerinnen und Bürger leid

Für die SPD kommt es jetzt darauf an, alle Anstrengungen darauf auszurichten, in die nächste Fünf-Jahresplanung der Bahn aufgenommen zu werden. Dazu hatte die SPD  die niedersächsische Verkehrsstaatsekretärin  Daniela Behrens eingeladen, die dankenswerterweise eindeutig ihre Unterstützung für dieses Ziel zugesagt hatte.

Die SPD verspricht keine rasche Lösung. Wir versprechen aber, uns weiterhin mit aller Kraft für eine höhenungleiche Bahnquerung einzusetzen.

Beispiel Einzelhandelspolitik. Falsche Entscheidungen traf die Mehrheitsfraktion in den letzten Jahren auch in der Einzelhandelspolitik. Die CDU hatte mit ihrer großen Mehrheit verhindert, dass ein von der Verwaltung und der SPD vorgeschlagenes Einkaufszentrum verwirklicht wurde. Damit wäre in der Gemeinde ein konkurrenzfähiges Einzelhandelsangebot entstanden. Wie so etwas funktioniert, kann in der Nachbargemeinde Schüttorf betrachtet werden, wo sich sehr viele Emsbürener Bürgerinnen und Bürger zum Einkaufen treffen.

Dass die CDU der SPD- Forderung nach Ansiedlung eines Drogeriemarktes nach langem Widerstand endlich zustimmte ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Die SPD fordert, eine erneute Planung für ein Einkaufszentrum anzugehen. Nur so kann der erhebliche Kaufkraftabfluss in Nachbargemeinden gestoppt werden.


Respekt im Gemeinderat – statt ständigen unsachlichen Streits

Jahrelang war die Gemeinde Emsbüren Gegenstand des Spotts umliegender Gemeinden. Da die CDU ihre Niederlage bei der Bürgermeisterwahl nicht verkraftete, brach sie alle Vierteljahre einen großen Streit mit dem Bürgermeister vom Zaun. Persönliche Angriffe richtete die CDU auch gegen den seinerzeitigen Vorsitzenden des SPD- Ortsvereins, den die CDU mit dem Massenmörder Ulbricht verglich. Die öffentliche Entschuldigung fiel halbherzig aus.

In der Ausgabe unserer SPD- Zeitung „schon gewusst?“ zur Bürgermeisterwahl hatten wir gefordert, dass dieser für die Gemeinde schädliche Dauerstreit beendet werden müsse. Demzufolge hatte die SPD- Fraktion nach der Wiederwahl von Bernhard Overberg zu einem Gespräch eingeladen, in dessen Verlauf ein neuer, respektvoller Umgang in der Kommunalpolitik verabredet wurde. Seither finden interfraktionelle Vorgespräche vor wichtigen Sitzungen statt. Die CDU, deren Fraktionsvorsitz mehrfach wechselte, verzichtet seither dankenswerterweise auf unsachliche Angriffe.

Dass unterschiedliche Meinungen in der Sache bestehen können ist in der Demokratie selbstverständlich. Die SPD übt – wie auch in dem  vorliegenden Kommunalwahlprogramm – Kritik an Entscheidungen der Mehrheitspartei. Diese Kritik ist sachlich begründet. Es wäre für die Gemeinde gut, wenn nicht mehr eine Partei so beherrschend wäre wie es derzeit der Fall ist.

Wir achten aber auf der anderen Seite alle Bürgerinnen  und Bürger persönlich, die für eine demokratische Partei für ein kommunales Mandat kandieren oder sich im Gemeinderat oder in Ortsräten nach bestem Wissen und Gewissen für das Gemeinwohl einsetzen. Nicht alle Sitzungen lösen bei Rats- oder Ausschussmitgliedern helle Begeisterung aus.

Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker arbeiten ehrenamtlich. Sie haben, unabhängig davon, ob sie einer demokratischen Partei oder Wählervereinigung angehören oder als Unabhängige antreten, Respekt verdient.

2018  spd-emsbueren.de   globbers joomla templates